Geschäftsbedingungen der Geruplex

§ 1 – Allgemeines 
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Lieferungen im Geschäft mit Kaufleuten und Nichtkaufleuten. Es gelten übergeordnet diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie ergänzend die „Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie" sowie "Ergänzung der Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie", jeweils aktuellster Stand. Bei Montagen verweisen wir auf unsere „Allgemeinen Montagebedingungen.“ Bei der Überlassung von Kabel- und Leitungstrommeln gelten die Bedingungen der Kabeltrommel GmbH & Co., Köln. Mündliche Erklärungen unserer Mitarbeiter bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

§ 2 – Angebote und Preise
Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Sie sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich abgegeben und als verbindlich bezeichnet werden. Die Preise gelten ab Werk bzw. Lager und schließen Verpackung, Fracht, Porto, Transportversicherung und die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht ein.

§ 3 – Lieferung, Gefahrenübergang, Annahmeverzug
Lieferfristen sind nur bei schriftlicher Vereinbarung verbindlich. Sollte die Lieferung innerhalb einer schriftlichen vereinbarten Frist nicht erfolgen, hat der Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kann dieser vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht gesetzlich zwingend gehaftet wird. Ist die Einhaltung der Lieferzeit infolge von uns nicht beherrschbarer Umstände, wie z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Eingriffe von hoher Hand, Energiemangel oder Arbeitskampfmaßnahmen bei uns oder unseren Zulieferanten nicht möglich, so tritt eine angemessene Verlängerung der Frist ein. Sollten die hindernden Umstände länger als 4 Wochen dauern, ist jeder Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, wenn die Sache unsere Geschäfts- oder Lagerräume verlässt. Dies gilt auch für Lieferungen frei Haus. Bei Anlieferung durch unsere Fahrzeuge geht die Gefahr bei Übergabe der Sache auf den Auftraggeber über.

§ 4 – Beanstandungen, Mängelrüge
Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel oder wegen erkennbarer unvollständiger oder unrichtiger Lieferung sind uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Sache schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu benennen. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung von Beanstandungen gilt die Lieferung als genehmigt. Wir leisten Gewähr für zugesicherte Eigenschaften und für Fehlerfreiheit entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik. Die Zusicherung bedarf in jedem Falle unserer schriftlichen Erklärung. Abweichungen behalten wir uns vor, soweit weder die Funktionstüchtigkeit noch der Wert der bestellten Sache beeinträchtigt wird. Wenn ein Mangel von uns schriftlich anerkannt wird, sind wir verpflichtet, den Mangel in angemessener Frist unentgeltlich durch Ersatzlieferung zu beheben. Der Gewährleistungsanspruch erlischt, sobald ein Eingriff von dritter Seite an der gelieferten Sache vorgenommen wird. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Auftraggebers bleiben nur insoweit unberührt, als die Mängelbehebung auch innerhalb einer angemessenen Nachfrist scheitert, sowie beim Fehlen einer von uns schriftlich, zugesicherten Eigenschaft. Schadenersatzansprüche können nur im Falle vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Vertragsverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden. Alle gesetzlichen und vertraglichen Ansprüche als Auftraggeber, die in einem Mangel der Lieferung begründet sind, verjähren unter Kaufleuten nach zwölf Monaten nach Empfang der Sache. Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 5 – Zahlungen
Lieferungen sind nach 30 Tagen netto zahlbar. Abweichungen bedürfen besonderer Vereinbarung. Zahlungen gelten an dem Tage als geleistet, an dem wir über den Betrag verfügen können. Sie werden jeweils auf die älteste fällige Schuld angerechnet. Sofern von uns Schecks entgegengenommen werden, erfolgt die Entgegennahme zahlungshalber unter Eigentumsvorbehalt Diskont- und Einzugsspesen sind vom Auftraggeber zu vergüten. Bei Zahlungsverzug können - vorbehaltlich weiterer Rechte - Verzugszinsen von 4 % über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank ab Fälligkeitstag in Rechnung gestellt werden. Für jede Mahnung erheben wir eine Mahngebühr von € 10,00. Bei Nichteinlösen von Schecks, bei Zahlungseinstellung sowie der Einleitung eines der Schuldenregelung dienenden Verfahrens werden unsere sämtlichen Forderungen - auch im Falle einer Stundung - sofort fällig. Der Auftraggeber kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 6 – Eigentumsvorbehalt
Es gelten die „Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie" sowie die Ergänzungsklausel "Erweiterter Eigentumsvorbehalt des Zentralverband Elektronik- und Elektroindustrie", jeweils aktuellster Stand.

§ 7 – Sonstige Ansprüche
Soweit nicht in diesen Bedingungen etwas anderes bestimmt ist, sind Schadenersatzansprüche des Auftraggebers, insbesondere auch solche wegen positiver Vertragsverletzung oder wegen Verschuldens bei Vertragsschluss ausgeschlossen, soweit eine Haftung nicht zwingend gesetzlich bestimmt ist.

§ 8 – Erfüllungsort - Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen, sowie der Gerichtsstand ist Hannover.

§ 9 – Nichtigkeit
Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen" wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

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